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Inner­halb weni­ger Tage sind mit Dr. Alex­an­der Schwab und Kor­ne­lius Pet­kau zwei her­aus­ra­gende Kul­tur­schaf­fende der Deut­schen aus Russ­land von uns gegan­gen.

 

Der Musik­wis­sen­schaft­ler und ehe­ma­lige Vor­sit­zende des Kul­tur­ra­tes und der Orts­gruppe Köln der Lands­mann­schaft der Deut­schen aus Russ­land, Dr. Alex­an­der Schwab, wird am 21. Januar um 12 Uhr auf dem Mül­hei­mer Fried­hof in Köln, Frank­fur­ter Straße, zu Grabe getra­gen.

Alex­an­der Schwab wurde 1945 in Temir­tau, Kasach­stan, gebo­ren. Sein Stu­dium der Musik­wis­sen­schaft am Staat­li­chen Insti­tut der Künste in Frunse (heute Bisch­kek), Kir­gi­sien, schloss er 1974 mit dem Staats­ex­amen ab. 1977 sie­delte er in die Bun­des­re­pu­blik Deutsch­land aus und stu­dierte und pro­mo­vierte am Musik­wis­sen­schaft­li­chen Insti­tut der Köl­ner Uni­ver­si­tät.

 

Der Musi­ker und Schrift­stel­ler Kor­ne­lius Pet­kau wird am 22. Januar um 8 Uhr auf dem Süd­fried­hof am Sieg­fried­ring 25 in Wies­ba­den beer­digt.

Kor­ne­lius Pet­kau wurde 1936 in Glja­denj Nr. 1 im Rayon Bla­gowe­schen­s­kij, Altaire­gion, gebo­ren. Er absol­vierte die Lenin­gra­der Kul­tur­fach­hoch­schule und arbei­tete als Gesangs­lei­ter in der Schule sowie als Direk­tor der Musik­schule und ver­schie­de­ner Kul­tur­an­stal­ten des Altai. Die letz­ten Jahre vor der Rente war Kor­ne­lius Pet­kau als Direk­tor des Altaier regio­na­len deut­schen Kul­tur­zen­trums tätig. Er war Autor von zwölf Büchern. Nach sei­ner Aus­sied­lung nach Deutsch­land 1998 wurde er Mit­glied des Lite­ra­tur­krei­ses der Deut­schen aus Russ­land.

 

Die Lands­mann­schaft der Deut­schen aus Russ­land drückt den Ange­hö­ri­gen der Ver­stor­be­nen gemein­sam mit dem Kul­tur­rat und dem Lite­ra­tur­kreis der Deut­schen aus Russ­land ihr tief emp­fun­de­nes Bei­leid aus.

SONDERSIEDLER IN DER KOMI ASSR — СПЕЦПОСЕЛЕНЦЫ В КОМИ АССР

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Liebe Landsleute!

Einige von Ihnen wer­den es wis­sen, dass die Stif­tung „Pokaja­nie“ („Reue“) in Syktyv­kar ein Mar­ty­ro­lo­gium der Opfer der poli­ti­schen Repres­sio­nen in der Repu­blik Komi erstellt und 9 Bände (13 Bücher) ver­öf­fent­licht hat. Darin sind die Insas­sen der ver­schie­de­nen Zwangs­ar­beits­la­ger, die auf dem Gebiet der Repu­blik exis­tier­ten, mit Kurz­bio­gra­phien auf­ge­führt. In jedem Band ist auch eine Reihe von Doku­men­ten ent­hal­ten, die das Lager­le­ben betref­fen.

Erfolgsrezepte aktiver Gruppen

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Workshop der Landsmannschaft in Karlsruhe

Die Teilnehmer des Workshops in Karlsruhe.

Die Teil­neh­mer des Work­shops in Karls­ruhe.

Am 17. und 18. Novem­ber fand  unter der Lei­tung der Bun­des­ge­schäfts­füh­re­rin der Lands­mann­schaft, Dr. Lud­mila Kopp, in Karls­ruhe ein Work­shop für Vor­sit­zende der Lands­mann­schaft der Deut­schen aus Russ­land und Lei­ter von Jugend­grup­pen und Migran­ten­or­ga­ni­sa­tio­nen statt.

Stellungnahme der Landsmannschaft zur Sitzung des Beirates für Spätaussiedlerfragen beim Bundesministerium

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Stellungnahme der Landsmannschaft

zur Sitzung des Beirates für Spätaussiedlerfragen beim Bundesministerium

 des Innern (Leiter: Dr. Christoph Bergner) am 26. November 2012

Als Bei­trag zur Sit­zung des Bei­ra­tes für Spät­aus­sied­ler­fra­gen am 26. Novem­ber 2012 ver­fasste die Lands­mann­schaft der Deut­schen aus Russ­land eine Stel­lung­nahme zu drei zen­tra­len Fra­gen der gegen­wär­ti­gen Aus­sied­ler­po­li­tik, der Über­be­to­nung deut­scher Sprach­kennt­nisse im Spät­aus­sied­ler­auf­nah­me­ver­fah­ren, der erneu­ten Prü­fung von abge­wie­se­nen Auf­nah­me­be­schei­den und unbe­frie­di­gen­den Rege­lun­gen von Här­te­fäl­len beim Fami­li­en­nach­zug.

 

I. Über­be­to­nung deut­scher Sprach­kennt­nisse im

Spät­aus­sied­ler­auf­nah­me­ver­fah­ren:

 

In den zurück­lie­gen­den zwan­zig Jah­ren hat es wie­der­holt Novel­lie­run­gen des Bun­des­ver­trie­be­nen­ge­set­zes und der Auf­nah­me­pra­xis von Aus­sied­lern aus den Nach­fol­ge­staa­ten der Sowjet­union gege­ben, die für uns nicht nach­voll­zieh­bar sind bzw. den eigent­li­chen Sinn des Geset­zes in Frage stel­len.

Zum einen wurde den Deut­schen aus Russ­land näm­lich das kol­lek­tive Kriegs­fol­gen­schick­sal zuer­kannt, zum ande­ren wur­den sie jedoch in den Anwen­dungs­be­reich des Zuwan­de­rungs­ge­set­zes über­führt, wodurch das Kriegs­fol­gen­schick­sal seine Bedeu­tung ver­lor.

Zum Kriegs­fol­gen­schick­sal zählt unter ande­rem der durch staat­li­che Maß­nah­men erzwun­gene Ver­lust der deut­schen Mut­ter­spra­che. Die­ser konnte ein­tre­ten durch:

 

1. die Umstel­lung des Schul­un­ter­richts außer­halb der ASSR der Wol­ga­deut­schen auf Rus­si­sch bzw. Ukrai­ni­sch als Unter­richts­spra­che in den Jah­ren 1938 bzw. 1939;

2. die Depor­ta­tion der deut­schen Bevöl­ke­rung aus der ASS­RdWD und den Gebie­ten Sara­tow und Sta­lin­grad auf­grund des Erlas­ses des Obers­ten Sowjets der UdSSR vom 28. August 1941;

3. das Fern­hal­ten der schul­pflich­ti­gen Kin­der und Jugend­li­chen vom regu­lä­ren Schul­un­ter­richt (Schul­pflicht) durch ihre Ein­wei­sung im Fami­li­en­ver­band in Son­der­sied­lun­gen bzw. Zwangs­ar­beits­la­ger ohne Mög­lich­keit des Schul­be­suchs;

4. die Ein­be­ru­fung von 14- und 15-jäh­ri­gen Jugend­li­chen zur Zwangs­ar­beit in den Jah­ren 1942–1944;

5. feh­lende Mög­lich­kei­ten zum Erler­nen der deut­schen Spra­che nach der Befrei­ung von der Auf­sicht des Regimes der Son­der­sied­lung.

 

Nach Erkennt­nis­sen der Lands­mann­schaft wur­den bei der Durch­füh­rung des Sprach­tests rudi­men­täre Kennt­nisse einer Mund­art nicht als Kennt­nis der deut­schen Mut­ter­spra­che aner­kannt. Die nach­ge­bo­rene Gene­ra­tion eines wegen man­gel­haf­ter oder feh­len­der Sprach­kennt­nisse abge­lehn­ten Aus­rei­se­wil­li­gen wurde dadurch eben­falls abge­lehnt, ohne sich geson­dert einem Sprach­test unter­zie­hen zu kön­nen. Kin­der kön­nen nicht für Schä­den und Män­gel ver­ant­wort­lich gemacht wer­den, die ihre Eltern durch die Anwen­dung staat­lich ver­ord­ne­ter Zwangs­maß­nah­men erlit­ten haben. Dies kommt einer Sip­pen­haf­tung gleich und ist mit deut­schem Recht, ins­be­son­dere auch mit der Berei­ni­gung von Kriegs­fol­gen, nicht ver­ein­bar.

Die Lands­mann­schaft for­dert daher, den Nach­ge­bo­re­nen eines abge­lehn­ten Aus­rei­se­wil­li­gen ein eige­nes Recht auf Antrag­stel­lung ein­zu­räu­men.

Auf die Durch­füh­rung von Sprach­tests ist auch bei jenen Deut­schen in der ehe­ma­li­gen Sowjet­union zu ver­zich­ten, die zwei­fels­frei ihre Abstam­mung von min­des­tens einem deut­schen Eltern­teil nach­wei­sen kön­nen.

 

II. Erneute Prü­fung von abge­wie­se­nen Auf­nah­me­be­schei­den:

 

In den 1990er Jah­ren kam es wie­der­holt zur Abwei­sung von Auf­nah­me­an­trä­gen von Per­so­nen, die ihr Begeh­ren mit der Ein­tra­gung in die Deut­sche Volks­liste Ukraine bzw. der Ein­be­zie­hung in das Ein­bür­ge­rungs­ver­fah­ren durch deut­sche Behör­den in den Jah­ren 1943–1944 begrün­de­ten, dies aber nicht urkund­lich nach­wei­sen konn­ten. Anfra­gen beim Bun­des­ar­chiv in Ber­lin (Kar­tei der Ein­wan­der­erzen­tral­stelle im ehem. Docu­ment Cen­ter) wur­den des­halb nega­tiv beschie­den, weil dort die frag­li­chen Unter­la­gen fehl­ten.

Der stell­ver­tre­tende Bun­des­vor­sit­zende der Lands­mann­schaft, Dr. Alfred Eis­feld (Nord­ost-Insti­tut Lüne­burg), konnte bei Recher­chen in staat­li­chen Gebiets­ar­chi­ven der Ukraine fest­stel­len, dass sich in zahl­rei­chen Per­so­nal­ak­ten sog. Tro­phä­en­do­ku­mente befin­den. Dabei han­delt es sich um Unter­la­gen, die von mobi­len Stel­len der EWZ aus­ge­fer­tigt, bei Kriegs­ende aber noch nicht im zen­tra­len Regis­ter ange­kom­men waren. Sie fie­len der Roten Armee in die Hände, wur­den in die UdSSR über­führt und stan­den deut­schen Behör­den als Beweis­mit­tel nicht zur Ver­fü­gung. Den Betrof­fe­nen und ihren Ange­hö­ri­gen war die­ser Umstand eben­falls unbe­kannt.

Anträge von Aus­rei­se­wil­li­gen, die wegen feh­len­den Nach­wei­ses ihres Wohn­sit­zes auf dem Gebiet der Ukraine und ver­gleich­ba­rer Gebiete nach dem Stand vor dem 22. Juni 1941 bzw. des Nach­wei­ses über deren Ein­be­zie­hung in das Ein­bür­ge­rungs­ver­fah­ren abge­lehnt wur­den, soll­ten auf­grund der neuen Erkennt­nisse vom BVA von Amts wegen einer erneu­ten Prü­fung unter­zo­gen und die Antrag­stel­ler (im Falle ihres Able­bens ihre Ange­hö­ri­gen und Rechts­nach­fol­ger) dar­über in Kennt­nis gesetzt wer­den.

Nicht gut begrün­det wer­den kann die Ableh­nung von Zuzugs­ge­neh­mi­gun­gen jener Deut­schen aus Russ­land, Kasach­stan und ande­ren GUS-Repu­bli­ken, die ihre Abstam­mung nach­wei­sen, aber Aus­schluss­kri­te­rien (z.B. höhere Bil­dung, Lei­tungs­funk­tio­nen in Indus­trie und Land­wirt­schaft sowie nicht sicher­heits­re­le­van­ten Berei­chen) auf­wei­sen, wäh­rend Deutsch­land einen aku­ten Man­gel an hoch qua­li­fi­zier­ten Ein­wan­de­rern beklagt. Die­ser Per­so­nen­kreis kann in Deutsch­land mit einem wesent­lich gerin­ge­ren Auf­wand inte­griert wer­den und damit zur Ver­bes­se­rung der demo­gra­phi­schen Situa­tion und zur Deckung des Bedarfs an Zuwan­de­rung hoch qua­li­fi­zier­ter Fach­leute bei­tra­gen.

 

III. Här­te­fälle im Spät­aus­sied­ler­auf­nah­me­ver­fah­ren:

 

Wie wir in unse­ren bis­he­ri­gen Stel­lung­nah­men immer wie­der betont haben, begrüßt die Lands­mann­schaft der Deut­schen aus Russ­land prin­zi­pi­ell durch­aus die im Neun­ten Gesetz zur Ände­rung des Bun­des­ver­trie­be­nen­ge­set­zes ange­streb­ten Ver­bes­se­run­gen bei der Rege­lung von Här­te­fäl­len im Spät­aus­sied­ler­auf­nah­me­ver­fah­ren. Wir ver­ken­nen auch nicht die guten Absich­ten der Ver­fas­ser der Geset­zes­än­de­run­gen, waren jedoch von Anfang an der Auf­fas­sung, dass dadurch nur ein klei­ner Schritt getan wird und es auch wei­ter­hin zu tra­gi­schen Fäl­len von Fami­li­en­tren­nun­gen kom­men wird.

In unse­rer Auf­fas­sung wur­den und wer­den wir bei­spiels­weise von der Lan­des­be­auf­trag­ten der Hes­si­schen Lan­des­re­gie­rung für Ver­trie­bene und Spät­aus­sied­ler, Mar­ga­rete Zieg­ler-Rasch­dorf, und in man­cher Hin­sicht auch vom Nie­der­säch­si­schen Minis­ter für Inne­res und Sport, Uwe Schü­ne­mann, unter­stützt. Wei­tere Unter­stüt­zung haben wir dar­über hin­aus von Ver­tre­tern der Kir­chen sowie des Bun­des der Ver­trie­be­nen und des Deut­schen Roten Kreu­zes erfah­ren, deren Aus­füh­run­gen wir in unsere Stel­lung­nah­men auf­ge­nom­men haben.

Inzwi­schen muss­ten wir mit gro­ßem Bedau­ern zur Kennt­nis neh­men, dass sich unsere Befürch­tun­gen mehr als bewahr­hei­tet haben. Wir nen­nen dafür vier Gründe:

 

1. Das Blatt des Bun­des­ver­wal­tungs­am­tes „Nach­träg­li­che Ein­be­zie­hung nach § 27 Abs. 3 BVFG — Was ist ein Här­te­fall?’“ kann kei­nen Betrach­ter zu der Annahme ver­lei­ten, dass darin Kri­te­rien genannt sind, die wirk­lich zur huma­nen Rege­lung von Här­te­fäl­len bei­tra­gen könn­ten. Es han­delt sich – und das nicht nur nach unse­rer Auf­fas­sung – viel­mehr um aus­ge­spro­chen restrik­tive Kri­te­rien, die letzt­lich dazu füh­ren wer­den, dass in den aller­meis­ten Fäl­len der Fami­li­en­nach­zug ver­hin­dert wird.

2. Zudem bezie­hen sich die Kri­te­rien auf die Rege­lung im Falle von „beson­de­rer Härte“, wäh­rend im neuen Geset­zes­text nur noch von „Härte“, also „ein­fa­cher Härte“, die Rede ist.

3. Nach wie vor über­las­sen zahl­rei­che Kri­te­rien dem Sach­be­ar­bei­ter einen unan­ge­mes­sen hohen Ent­schei­dungs­spiel­raum und ver­lan­gen vom Antrag­stel­ler bzw. vom Ein­zu­be­zie­hen­den Leis­tun­gen, die diese ange­sichts ihrer oft­mals bedroh­li­chen Lage nicht erbrin­gen kön­nen.

4. Die Behand­lung ein­zel­ner Fälle ver­läuft der­art schlep­pend, dass Hilfe in Not­fäl­len nicht bzw. zu spät geleis­tet wer­den kann.

 

Um der kon­kre­ten Lebens­si­tua­tion der Betrof­fe­nen und huma­ni­tä­ren Anfor­de­run­gen gerecht zu wer­den, set­zen wir uns daher für gesetz­li­che Rege­lun­gen ein, die sich ins­be­son­dere an den fol­gen­den Argu­men­ten ori­en­tie­ren:

 

1. Nach unse­rer Auf­fas­sung wird durch die Behin­de­rung des Nach­zu­ges von engs­ten Fami­li­en­an­ge­hö­ri­gen der beson­dere Schutz der Fami­lie gefähr­det, der jedem Deut­schen laut Grund­ge­setz garan­tiert wird.

2. Grund­sätz­lich ist die Lands­mann­schaft seit jeher der Auf­fas­sung, dass die Über­prü­fung deut­scher Sprach­kennt­nisse im Spät­aus­sied­ler­auf­nah­me­ver­fah­ren ein sehr frag­wür­di­ges Instru­ment ist. Als Kri­te­rium sollte nicht der Grad der Sprach­kennt­nisse gel­ten, son­dern die Bereit­schaft des Bewer­bers, sich diese als Grund­lage für eine gelin­gende Inte­gra­tion in Deutsch­land anzu­eig­nen. (In die­sem Zusam­men­hang sollte nicht außer Acht gelas­sen wer­den, dass sämt­li­che Stu­dien den in der Bun­des­re­pu­blik leben­den Deut­schen aus Russ­land eine aus­ge­spro­chen hohe Inte­gra­ti­ons­be­reit­schaft und vor­bild­li­che Inte­gra­ti­ons­er­folge attes­tie­ren, so dass von einer Belas­tung für die Gesell­schaft durch ihren Zuzug keine Rede sein kann.)

3. Wir geben zu beden­ken, dass die Inte­gra­tion der bereits hier leben­den Spät­aus­sied­ler gefähr­det wird, wenn sie sich über eine lange Zeit und häu­fig ver­ge­bens um den drin­gend erfor­der­li­chen Nach­zug von Men­schen zu küm­mern haben, die ihnen am nächs­ten sind, wobei sie als Rechts­un­er­fah­rene auf unsi­che­res Ter­rain gezwun­gen wer­den.

Adolf Fet­sch, Bun­des­vor­sit­zen­der