Altersarmut unter den Deutschen aus Russland

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Wappen-LmDRStel­lung­nah­me der Lands­mann­schaft

Alters­ar­mut unter den Deut­schen aus Russ­land  und den ande­ren Nach­fol­ge­staa­ten der Sowjet­uni­on 

Aus Sor­ge um die Zukunft unse­rer Volks­grup­pe for­dern wir die Poli­tik Deutsch­lands auf, wirk­sa­me Maß­nah­men gegen die Alters­ar­mut der Deut­schen aus Russ­land zu ergrei­fen.


Als armuts­ge­fähr­det gel­ten gemäß EU-Defi­ni­ti­on Men­schen, die mit weni­ger als 60 Pro­zent des mitt­le­ren bedarfs­ge­wich­te­ten Ein­kom­mens der Bevöl­ke­rung in Pri­vat­haus­hal­ten aus­kom­men müs­sen. Nach den Ergeb­nis­sen des Mikro­zen­sus gal­ten im Jahr 2013 bei­spiels­wei­se Ein­per­so­nen­haus­hal­te mit einem monat­li­chen Net­to-Ein­kom­men von weni­ger als 892 Euro als armuts­ge­fähr­det. Das ist bei wei­tem mehr, als die meis­ten Rent­ner der Deut­schen aus Russ­land bekom­men.

Unter den Deut­schen aus Russ­land nimmt der Anteil der über 65-Jäh­ri­gen, die im Alter armuts­ge­fähr­det sind, sehr schnell zu. Wäh­rend 2013 jeder sieb­te Ruhe­ständ­ler in Deutsch­land von Alters­ar­mut bedroht war, war die­ser Anteil unter unse­ren Lands­leu­ten erheb­li­ch höher. Betrof­fen sind alle Deut­schen aus der ehe­ma­li­gen Sowjet­uni­on, unab­hän­gig davon ob sie mit dem Sta­tus Heim­keh­rer, Spät­heim­keh­rer, Aus­sied­ler oder Spät­aus­sied­ler geführt wer­den.

Ursa­chen sind die restrik­ti­ven Ände­run­gen des Fremd­ren­ten­ge­set­zes in den 90er Jah­ren. Seit 1996 gibt es Bestim­mun­gen nach dem Wachs­tums- und Beschäf­ti­gungs­för­de­rungs­ge­setz mit einer Decke­lung der im Aus­land erwor­be­nen anre­chen­ba­ren Ent­gelt­punk­te, die eine Berech­nungs­grund­la­ge für die Ren­ten­hö­he bil­den.

Mit dem Argu­ment, dass die Deut­schen aus Russ­land nicht bes­ser­ge­stellt wer­den dür­fen als die Ost­deut­schen, wur­de für sie ein nied­ri­ger Bewer­tungs­fak­tor für Ent­gelt­punk­te von 0,6 ein­ge­führt. Wir begrü­ßen das Vor­ha­ben, die Ost-Ren­te an das West­ni­veau anzu­glei­chen. Gleich­zei­tig kri­ti­sie­ren wir aber, dass die Deut­schen aus Russ­land in die­ser Betrach­tung nicht vor­kom­men. Der Bewer­tungs­fak­tor von 0,6 ist unver­än­dert geblie­ben. Damit ver­schärft sich das Risi­ko der Alters­ar­mut unter unse­ren Lands­leu­ten zuneh­mend.

Beson­ders dra­ma­ti­sch ist die Situa­ti­on für Frau­en und Män­ner, die nach 1993 in Deutsch­land mit dem Sta­tus Spät­aus­sied­ler ein­ge­reist sind. Ein hoher Anteil die­ser ein­ge­reis­ten Per­so­nen wur­de nach § 7 BVFG und deren Ehe­gat­ten nach § 8 BVFG ein­ge­stuft, wodurch sie kei­nen Anspruch auf Aner­ken­nung ihrer Beschäf­ti­gungs­zei­ten in den Her­kunfts­län­dern haben.

Auch in den nächs­ten Jah­ren wer­den die Deut­schen aus Russ­land deut­li­ch häu­fi­ger von Alters­ar­mut bedroht sein. Unse­re Volks­grup­pe ist über­durch­schnitt­li­ch häu­fig von unter­bro­che­nen Erwerbs­bio­gra­phien, hohen Teil­zeit­ar­beits­quo­ten und nied­ri­gen Löh­nen betrof­fen, was die Wahr­schein­lich­keit für nied­ri­ge Ren­ten und Alters­ar­mut erhöht. Der Inte­gra­ti­ons­wil­le und die hohe Bereit­schaft, eine belie­bi­ge nie­der­qua­li­fi­zier­te Arbeit zu über­neh­men, nur um nicht von den Sozi­al­kas­sen abhän­gig zu sein, brin­gen somit nega­ti­ve Fol­gen mit sich.

Die über­pro­por­tio­nal hohe Zunah­me der Alters­ar­mut unter den Deut­schen aus Russ­land soll als gro­ße Her­aus­for­de­rung für Poli­tik und Gesell­schaft auf allen Ebe­nen betrach­tet wer­den. Der „Gene­ra­tio­nen­ver­trag“ soll auch für die Deut­schen aus Russ­land gel­ten. Die Deut­schen aus Russ­land bil­den eine jun­ge Volks­grup­pe und zah­len mehr in die Ren­ten­kas­se ein, als ihre Rent­ner in Anspruch neh­men kön­nen.

Wir  for­dern wirk­sa­me  Schrit­te zur Besei­ti­gung  der  bestehen­den  und  der  dro­hen­den  Alters­ar­mut  bei Deut­schen aus Russ­land auch im Sin­ne des sozia­len Frie­dens in den Rei­hen der Spät­aus­sied­ler. Unse­re Lands­leu­te haben die Soli­da­ri­tät der Gesell­schaft ver­dient.

(Ein­stim­mi­ger Beschluss der Bun­des­de­le­gier­ten­ver­samm­lung der LmDR e.V. am 30.10.2016 in Ful­da)

Stel­lung­nah­me der LmDR zur Alters­ar­mut (pdf)