Zuzug deutscher Spätaussiedler hat sich mehr als verdoppelt

Standard
140x182_resize_up_land_hessenHSM, Landesbeauftragte der Hessischen Landesregierung
für Heimatvertriebene und Spätaussiedler
Dostojewskistraße 4 65187 Wiesbaden
Verantwortlich: Stephan Krüger M.A.
Telefon (0611) 8 17-32 88 Telefax (0611) 8 17-28 08
E-Mail: Stephan.Krueger@HSM.hessen.de
Internet: www.Vertriebenenbeauftragte.Hessen.de

PRESSEINFORMATION

Wiesbaden, 27.01.2015
Nr. 1 / 2015

Zuzug deutscher Spätaussiedler hat sich mehr als verdoppelt – 10. Änderung des Bundesvertriebenengesetzes (BVFG) zeigt Wirkung

Wiesbaden. Der Zugang von Spätaussiedlern in Deutschland war seit den Änderungen im Zuwanderungsgesetz in den Jahren 2006 bis 2012 rückläufig und erreichte mit bundesweit noch 1.817 Spätaussiedlern im Jahr 2012 seinen Tiefstand. Hessen hat im Jahr 2012 insgesamt 145 Personen aufgenommen. Seit dem Jahr 2013 steigen die Zugangszahlen der Spätaussiedler wieder an und haben sich 2014 mehr als verdoppelt. Bis 30. November 2014 konnten bundesweit 5.127 Personen als Spätaussiedler einreisen. Damit ist ungefähr das Niveau des Jahres 2007 erreicht. Gegenüber dem Jahr 2013 mit 2.427 Personen stellt die Zahl mehr als eine Verdoppelung dar. Hessen hat davon 391 Personen aufgenommen (2013: 185).

„Vor diesem Hintergrund ist es wichtig, sich weiterhin um gute Startbedingungen für Aussiedler zu kümmern“, betont die Hessische Landesbeauftragte für Heimatvertriebene und Spätaussiedler Margarete Ziegler-Raschdorf. Nach ihrer Einschätzung ist der Anstieg auf die 10. Änderung des Bundesvertriebenengesetzes (BVFG) im September 2013 zurückzuführen: „Mehrere Jahre haben wir darum gerungen, die Regeln zur Familienzusammenführung und weitere Punkte zu ändern. Trotz der 9. Änderung des Bundesvertriebenengesetzes im Jahr 2011 mit der Einführung einer ,Härtefallregelung‘ gab es weiterhin viele problematische Fälle von Familientrennungen und nicht anerkannten Härtefällen. So mussten beispielsweise auch Kranke und Familienangehörige mit Behinderung deutsche Sprachkenntnisse nachweisen. Gelang dies nicht, durfte die betreffende Person nicht einreisen. Außerdem war die Einreise nur gemeinsam und gleichzeitig erlaubt; eine nachträgliche Einbeziehung in den Aufnahmebescheid war nur in ausgesprochen streng definierten Härtefällen möglich. Die 10. Änderung des BVFG mit ihren Erleichterungen beim Familiennachzug führt nunmehr dazu, dass viele aufgestaute Problemfälle endlich gelöst werden können. Die erfolgreichen Familienzusammenführungen sind eine Hauptursache für den derzeitigen

Anstieg bei den Zugangszahlen der Spätaussiedler.“ Eine dramatische Erhöhung der Zahlen erwartet die Landesbeauftragte indes nicht. Im Gegenteil sei in ein, zwei Jahren wohl wieder mit einem Rückgang zu rechnen. Durch die im BVFG festgelegte gesetzliche Begrenzung der Spätaussiedlereigenschaft bzw. der Vermutung eines Kriegsfolgeschicksals auf Personen, die bis Ende 1992 geboren wurden, sei in absehbarer Zeit mit einem Auslaufen dieser Zuwanderungsform zu rechnen.

Die hessische Landesbeauftragte hatte im Jahr 2013 aufgrund ihrer Erfahrung mit zahlreichen Problemfällen und Familientrennungen, die an sie herangetragen wurden, an den Änderungen zum Bundesvertriebenengesetz mitgewirkt. Die nach einem besonderen Aufnahmeverfahren als Deutsche anerkannten Spätaussiedler gehören zu den historisch teils seit Jahrhundertern in verschiedenen Staaten Mittel- und Osteuropas lebenden deutschstämmigen Minderheiten. Die zahlenmäßig größten Gruppen leben heute noch in Russland (ca. 600.000), Kasachstan (ca. 300.000) und Polen (ca. 200.000).

Die instabile Lage in der Ukraine mit 33.000 ethnischen Deutschen und auf der von Russland besetzten Krim, wo die dortige Minderheit rund 2.500 Deutsche umfasst, wirkte sich mit einem Anstieg der aus der Ukraine stammenden Aussiedler vor allem in der zweiten Jahreshälfte bereits aus. „Ich schließe nicht aus, dass sich im Jahr 2015 aufgrund der schwierigen Lage in der Ukraine und in Russland die Zahlen noch einmal erhöhen werden“, so Ziegler-Raschdorf.

Aus statistischer Sicht belege das Land Hessen den 5. Platz bei Verteilung der neuankommenden Spätaussiedler auf die deutschen Bundesländer. Diese Aufnahme entspreche Hessens Anteil an der deutschen Gesamtbevölkerung. Ziegler-Raschdorf: „Spätaussiedler sind ein Gewinn für unser Land und können hier in Deutschland einen wichtigen Beitrag zur Deckung des anstehenden Fachkräftebedarfs leisten. Viele bringen bei uns gesuchte Ausbildungen in technischen Berufen oder Studienabschlüsse mit. Das Bundesamt für Migration und Flüchtlinge hat in einer großen Studie 2013 nachgewiesen, dass die Eingliederung der deutschen Spätaussiedler weiter und zunehmend erfolgreich verläuft. Die Hessische Landesregierung führt zahlreiche Maßnahmen zur Förderung der meist aus Russland und Kasachstan kommenden Menschen fort. Ab dem Jahr 2015 werden die Fördermittel für junge Spätaussiedler erhöht. Das beweist: Spätaussiedler sind uns in Hessen weiterhin herzlich willkommen und werden angemessen unterstützt.“

Presseinformation als PDF-Datei