Auf Einladung des Vorsitzenden der Ortsgruppe Ingolstadt der LmDR, Dr. Johannes Hörner, diskutierte der Präsident des Bundes der Vertriebenen, Dr. Bernd Fabritius, am 25. Juni im Stadtteiltreff Piusviertel mit zahlreichen Gästen über das Thema „Altersarmut unter Spätaussiedlern“.
Außer Mitgliedern der Ortsgruppe Ingolstadt beteiligten sich an dem Gespräch der Bundestagsabgeordnete Dr. Reinhard Brandl sowie Vertreter der Siebenbürger Sachsen und Banater Schwaben aus Ingolstadt und Umgebung.
„Die steigende Altersarmut unter den Deutschen aus Russland und anderen Spätaussiedlern macht mir große Sorgen“, leitete Fabritius die Diskussion ein. Ursachen dafür seien die restriktiven Änderungen des Fremdrentengesetzes in den 90er Jahren. 1996 seien lebensbiografieunabhängige Pauschalkürzungen (40%) sowie Deckelungen auf einen Betrag unter der Armutsgrenze eingeführt worden, deren einziger erklärter „Zweck“ die „Akzeptanzerhaltung“ der sozialrechtlichen Integration der Spätaussiedler sein sollte.
„Dass die damals thematisierten Unterschiede im Rentenniveau lebenslaufbezogene und nicht systematische Ursachen (etwa eine Besserstellung) hatten, wurde gezielt ausgeblendet“, so Fabritius. Diese Generationenungerechtigkeit bestehe bis heute fort und müsse politisch angegangen werden. „Ich danke dem Freistaat Bayern und der dortigen Staatsregierung ausdrücklich dafür, dieses Anliegen der Spätaussiedler zum eigenen Anliegen gemacht zu haben. Gemeinsam bleiben wir dran“, so Fabritius abschließend.
Ähnlich äußerte sich Dr. Johannes Hörner: „Unsere Volksgruppe ist überdurchschnittlich häufig von unterbrochenen Erwerbsbiographien, niedrigen Löhnen und hohen Teilzeitarbeitsquoten betroffen.“ Dies erhöhe die Wahrscheinlichkeit für niedrige Renten und Altersarmut. Der Integrationswille und die hohe Einsatzbereitschaft, eine beliebige niederqualifizierte Arbeit zu übernehmen, nur um nicht von den Sozialkassen abhängig zu sein, brächten daher auch negative Folgen mit sich.
„Die überproportional hohe Zunahme der Altersarmut muss als große Herausforderung für Gesellschaft und Politik betrachtet werden. Es muss Rentengerechtigkeit in Deutschland unter besonderer Berücksichtigung der Deutschen aus Russland herrschen, ohne dabei die Generationengerechtigkeit bei der Rentenpolitik aus den Augen zu verlieren“, so Dr. Hörner.
Anschließend dankte Dr. Brandl den Gästen für die lebhafte Diskussion und seinem Kollegen Dr. Fabritius für den Besuch in Ingolstadt. „Es ist uns eine besondere Freude, heute zum wiederholten Mal den BdV-Präsidenten bei uns zu haben. Ihr Besuch zeigt, dass die gesellschaftspolitischen Anliegen der Landsmannschaften für uns eine zentrale Rolle spielen. Gemeinsam werden wir auch in Zukunft daran arbeiten, das Risiko der Altersarmut bei Deutschen aus Russland zu verringern und die Ungerechtigkeiten im Rentenrecht zu beseitigen“, so Dr. Brandl in seinem Schlusswort.

Nach www.berndfabritius.de