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21/12/2022
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18/01/2023

Vor 30 Jahren, am 1. Januar 1993, trat das Kriegsfolgenbereinigungsgesetz in Kraft



1.1.1993_2023

Vor 30 Jahren, am 1. Januar 1993, trat das Kriegsfolgenbereinigungsgesetz in Kraft. Damit begann für Deutsche aus Russland ein neuer Zeitabschnitt: Das Gesetz regelte die „Spät-Aussiedlung“ und brachte eine Reihe bedeutsamer rechtlicher Änderungen. Mit dem „Spätaussiedler“ stellte der Gesetzgeber dem „Aussiedler“ einen neuen Typus gegenüber: als Spätaussiedler galten die Personen, welche das Herkunftsland im Wege des Aufnahmeverfahrens nach dem 31. Dezember 1992 verließen.

Neu geregelt wurde die deutsche Volkszugehörigkeit für alle nach dem 31. Dezember 1923 Geborenen. Voraussetzung war danach die Abstammung von einer Person der Erlebnisgeneration, die familiäre Vermittlung von bestätigenden Merkmalen – Sprache, Erziehung, Kultur – sowie ein Bekenntnis, das in der Regel an die Nationalitätenerklärung geknüpft und insoweit objektiviert ist.

Die bisherige Regelung über die Familienzusammenführung (§ 94 BVFG), die die Berücksichtigung volljähriger Kinder nur in ganz bestimmten Fällen zuließ, entfiel. Sie bedeutete gegenüber dem Status quo ante zunächst eine familienfreundliche Ausweitung der Aufnahme. Eine weitere Konsequenz der Ausweitung war, dass der Anteil der nicht Deutsch Sprechenden ständig anstieg.

Um die Steuerung des Aussiedlungsprozesses zu gewährleisten, wurde die Zahl der Aufzunehmenden auf 226.000 Personen pro Jahr mit einer Abweichung von zehn Prozent nach oben oder unten erstmals gesetzlich begrenzt (Quelle: bva.bund.de).

Zusammenfassend könnte man sagen, dass auf der Seite der Bundesrepublik die Annerkennungs- und Einreisebediegungen erleichtert wurden; auf der anderen Seite war jedoch die Ausreise der Deutschen aus der ehemaligen UdSSR immer noch nicht so einfach. Die Länder der zusammengebrochenen UdSSR stürzten in Krisen. Durch Geldentwertung, Zusammenbruch der Infrastruktur und Korruption konnten die Menschen selbst mit gültigen Papieren kaum geregelt ausreisen. Da der im Wolgagebiet geplante Bau deutscher Siedlungen von der russischen Bevölkerung abgelehnt wurde, befürchteten die Deutschen weitere Repressionen und Unterdrückung. Daher verspürten die in den Nachfolgestaaten verbliebenen gleichzeitig einen großen Druck das Land zu verlassen. Wodurch die Einreisezahlen auf einem hohen Nouveau blieben.

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